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von Jürg Keller, Rheinfelden

Der umstrittene Steg wird also nicht gebaut. Der Hauptgrund für diesen knappen Entscheid liegt vor allem in der grotesken Kostensteigerung: 2016 wurde von der Gemeindeversammlung  ein 6-Mio-Steg akzeptiert, daraus wurde vor Baubeginn eine Verdoppelung. Statt hier die Reissleine zu ziehen, wagte der Gemeindeammann den Frontalangriff - und unterlag. Die Schützenhilfen von der IG-Steg, den Badensern und auch der GFPK dürften sich dabei eher kontraproduktiv ausgewirkt haben.

Man muss jetzt dieses knappe Ergebnis in eine Reihe ähnlicher Vorkommnisse stellen. Beim Wäberhölzli oder bei den Kiesprojekten im Chlei-/Grossgrüt  waren Vorgehen und Resultat mit dem jetzt abgelehnten Zusatzkredit eigentlich identisch: Rheinfelden ist auf Spaltprodukte abonniert! Eigentlich heisst das erste Gebot eines Gemeindeammanns: «Du sollst Deine Gemeinde nicht spalten.» In Rheinfelden herrscht aber eine permanente Lust auf das Gegenteil. Dies aber lässt auf ein bekanntes Muster schliessen. Wo sich ein deutliches Machtzentrum ausbildet, kann dieses auf eine applaudierende Hintergrundorganisation bauen. In Rheinfelden ist dies eindeutig die FDP, auf deren Nibelungentreue der Gemeindeammann vertrauen kann. Damit kann man auch gegen unorganisierte und andersdenkende Mehrheiten erfolgreich antreten. Macht ist wie ein Magnet: In seiner Nähe erfährt man Wohltaten zum Preis von Loyalität. Das schfft Mehrheiten.

Beim überteuerten Rheinsteg haben sich nun zwei Parteien (SVP/GLP) aus dem Machtzentrum entfernt und  dieses angegriffen. Das war riskant, der Mut hat sich aber ausbezahlt. Der Lohn für diese Tat ist nicht nur das gewünschte Nein zum Zusatzkredit: Es hat sich gezeigt, dass eine Urnenabstimmung relativ leicht zu erzwingen ist. Dabei wird der Hauptmangel der Gemeindeversammlung ausgenützt: Ihr fehlt es an demokratischer Repräsentanz ( üblich: 2 bis 3 % der Stimmberechtigten), an der eine Urnenabstimmung (hier: 51 %!) bedeutend weniger leidet: Der Abstimmungskampf mobilisiert weit mehr als eine Gemeindeversammlung mit ihrem offenem Ende -und dies erst noch in einem überhitzten Bahnhofsaal).

Man kann für Rheinfelden deshalb nur hoffen, dass auch andere Gruppierungen dem Rheinsteg-Beispiel folgen werden: Die 770 nötigen Unterschriften sind mit den heutigen Hilfen rasch beieinander, und dann muss die Urne zeigen, ob die kleine Menge von Gemeindeversammlungsteilnehmern  das Volk («demos») wirklich repräsentiert. Die SP hätte den unglücklichen Kindergarten in der alten Bibliothek auf diese Weise leicht verhindern können, sie hat sich aber allzu bequem mit der Niederlage abgefunden. Demokratie ist nicht nur gut, sie ist auch unbequem: Wer nicht selber entscheidet, über den wird entschieden. Für diesen Entscheid ist die Gemeindeversammlung kein gutes Organ mehr, besser ist jedenfalls die Urne.

 

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